Mittwoch, 14. Dezember 2022

Budget 2023: Finanzielle Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Vereinbarkeit von Familie und Beruf - jetzt gilts ernst

Dank den Grünliberalen wurden in der Finanzplanung 100 Millionen für die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf eingestellt. Zudem hat die GLP eine realistische Budgetierung der Nationalbankausschüttung, einen moderaten Teuerungsausgleich und Investitionen in den Klimaschutz und die Verkehrswende durchgesetzt.

Die Grünliberalen haben mit ihren Stimmen das Budget geprägt. Mit der Verbesserung um 336 Millionen in der Leistungsgruppe 4950 konnte die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) realistisch budgetiert und der inflationstreibende Teuerungsausgleich begrenzt werden.

 

Gleichzeitig wurden dank der GLP wichtige Investitionen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie die daraus resultierenden zusätzlichen Steuereinnahmen in die Finanzplanung aufgenommen. Auch beim Klimaschutz konnten Fortschritte verzeichnet werden, indem zusätzliche Gelder für den Ausbau erneuerbarer Energien und Energieeffizienzmassnahmen und zur Vervollständigung des Radwegnetzes gesprochen wurden. Des Weiteren wurden Ressourcen für die Behebung von Wanderhindernissen für Wildtiere sowie für dringend benötigtes Personal im Migrationsamt und für die zeitnahe Bearbeitung aller Stipendiengesuche zur Verfügung gestellt.

 

Ronald Alder, Mitglied der Finanzkommission sagt: “Die Grünliberalen stehen für Nachhaltigkeit auf allen Ebenen, auch in der Finanzpolitik. Finanzielle Nachhaltigkeit bedeutet, dass der Kanton Zürich für die Steuerzahlenden attraktiv und das Steuersubstrat erhalten bleibt. Damit die wichtigen Investitionen in Klimaschutz und Vereinbarkeit von Familie und Beruf möglich sind.”

 

Fraktionspräsident Michael Zeugin: «Mit unserem Antrag in der Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplanung (KEF) konnten wir Mehrheiten für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf schaffen – ein zentrales Element im Kampf gegen den Fachkräftemangel und damit zur Stärkung des Wirtschaftsraums Zürich.»  

 

Die Grünliberalen sind überzeugt, dass dieser Kurs den Kanton in eine erfolgreiche Zukunft führen wird. Regierungsratskandidat Benno Scherrer: “Die Grünliberalen haben sich mit grossem Einsatz und engagierten Voten eingesetzt und die finanzielle Basis für einen nachhaltigen, chancenorientierten und visionären Kanton Zürich gelegt.”