Montag, 21. August 2017

Christoph Ziegler berichtet aus dem Kantonsrat

Themen im Rat u.a.: Objektkredit für einen Radweg/Gehweg in Knonau/Mettmenstetten, Bericht des Regierungsrats zum Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager.

Heute konnten wir Ronald Alder in unseren Reihen begrüssen. Hier das Video, in dem er sich gleich selber vorstellt: Video

Willkommen in unseren Reihen – und viel Erfolg und Erfüllung mit deiner neuen Aufgabe!

 

Objektkredit für einen Radweg/Gehweg in Knonau/Mettmenstetten (Thomas Wirth)

Die glp will sichere und attraktive Radwege. Es ist unbestritten, dass es in Knonau/Mettmenstetten einen sicheren Radweg für die Schülerinnen und Schüler braucht. Die glp hat zwar eine Alternativroute abseits der Hauptstrasse eingebracht, die verschiedene Vorteile gebracht hätte, aber von den Gemeinden abgelehnt wurde. Die Realisierung dieser Alternativ-Variante würde sich aber gegen acht Jahre verzögern. Weil möglichst schnell eine sichere Verbindung realisiert werden soll, stimmen wir dem Objektkredit für den vom Kanton geplanten Radweg zu.

 

Bericht des Regierungsrats zum Auswahlverfahren für geologische Tiefenlager (Barbara Schaffner)

Für uns Grünliberale ist es wichtig, dass mit der Energiestrategie 2050 beschlossen wurde, aus der Atomenergie auszusteigen. Wir wissen also, dass wenigstens in mittelfristiger Zukunft keine radioaktiven Abfälle mehr produziert werden. Gerne hätten wir aber noch gewusst, wann wir genau keinen Atommüll mehr produzieren werden, mit wie viel zusätzlichem Abfall wir also noch rechnen müssen. Bei einem atomaren Endlager sprechen wir von einem Zeitraum von bis zu 100'000 Jahren. Wir sind uns bewusst, welche Verantwortung wir uns hier aufgeladen haben. Für einen Entscheid mit solch grosser Tragweite ist deshalb eine sorgfältige Evaluation ohne Hast sicher angezeigt. Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

 

Keine Änderung der Submissionsverordnung (Judith Bellaiche)

Auch wenn wir verstehen, dass es für Handwerker komfortabel wäre, nach zwei Tagen bereits zu wissen, ob sie eine Chance auf den Zuschlag haben, bringt ein solches Prozedere vor allem einen erheblichen Mehraufwand in den Gemeindeverwaltungen. Innert dieser kurzen Frist können Offerten nur mit überdurchschnittlichem Aufwand geprüft und bereinigt werden. Die Abwägung zwischen Mehraufwand seitens Verwaltung und dem Minderaufwand seitens Handwerker fällt gegen einen Prozedurwechsel aus. Wir schreiben das Postulat deshalb ab.

 

Kompetenzzentrum für Biolandbau auf dem Strickhof (Thomas Wirth)

Die Schweizer Konsumenten verlangen immer mehr entweder möglichst billige oder hochwertige Lebensmittel mit Labeln. Für uns Grünliberale liegt die Chance der Schweizer Landwirtschaft darin, vermehrt nachhaltige Label-Lebensmittel zu produzieren. Für viele KonsumentInnen ist nämlich nicht der Preis entscheidend, sondern sie wollen Bio-Lebensmittel. Es ist leider auch eine Tatsache, dass die CH-Landwirtschaft im internationalen Vergleich mehr Dünger und Pestizide verbraucht als die meisten anderen Länder (Votum Sonja Gehrig). Entsprechend muss die Ausbildung der Landwirte verbessert werden. In diesem Sinne wollten wir die Motion unterstützen. Die Motion wird nach langer und intensiver Debatte aber zurückgezogen.