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Anhand verschiedener Gemeinden und Städte zeigt der ZO auf, wie diese die Sicherheit ihrer EinwohnerDaten gewährleisten: Grössere Städte führen eigene, personell gut dotierte IT-Abteilungen, kleinere Gemeinden beauftragen externe Dienstleister mit dieser Aufgabe.
Das Regionale Informatikzentrum RIZ wurde 2007 aus der Stadtverwaltung herausgelöst. Schon damals wurde dieser Schritt als kritisch bezeichnet, unter anderem weil man genau das befürchtet hat, worüber am 13. Februar abstimmt: Das RIZ wird irgendwann verkauft. Zudem wurde das Argument von heute, es sei nicht Aufgabe der Stadt, ein IT-Unternehmen zu führen, damals umgekehrt angeführt, um zu begründen, weshalb das RIZ gegründet und aus der Verwaltung herausgelöst werden müsse. Mal Hü mal Hott, grad wie es beliebt. Eine sehr inkonsistente strategische Führung der Stadt - ausser es war schon immer das Ziel, am Ende das RIZ komplett zu privatisieren.
Die Alternative Wetzikon und die Grünliberalen sind gegen der Verkauf des RIZ. Das sind unsere Gründe:
Der Stadtrat wirft in Sachen Privatisierung gerne den Turbo ein - man erinnere sich an die verhinderte Rechtsformänderung der Stadtwerke! Nun soll mit dem Verkauf des RIZ eine wieder Aufgabe in private Hände überführt werden. Damit begibt sich aber die Stadt Wetzikon in grösste Abhängigkeit von privaten Anbietern. Sie gibt ihren Einfluss auf Wissen, Infrastruktur und Datensicherheit aus der Hand. Wenn man an all die millionenteuren IT-Flops mit Privatunternehmungen auf Bundesebene denkt, dann ist das sehr fahrlässig.
Heutzutage steht ein weiterer Digitalisierungsschub an. Mit der Smartcity-Strategie will der Stadtrat in die digitale Zukunft gehen. Gleichzeitig ist die IT-Sicherheit massiv unter Druck. Cyberkriminalität ist kein exotisches Verbrechen mehr, sondern längst in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen. Und ausgerechnet jetzt will man das RIZ verkaufen? Wenn eine Rechtsformänderung nötig ist, dann hätte man das RIZ in die Verwaltung zurückholen müssen, um unabhängig von externen Verträgen Entwicklung und Sicherheit steuern zu können.
Und last but not least kann der Stimmbürger, die Stimmbürgerin nur ja oder nein zum Verkauf der Mehrheit der Aktien sagen. Die Stadt sagt nichts zum Preis. Es gibt keine Garantie, dass das RIZ nicht unter Wert verkauft wird. Das RIZ ist ein hervorragend aufgestelltes Unternehmen und wirft der Stadt Wetzikon eine jährliche Rendite von rund 7 % ab, welche bisher in die Kasse der Stadt geflossen ist. Auch das vergibt man leichtsinnig. Die AW und die GLP sind gegen den Verkauf des RIZ. Lasst euch nicht eine 0 für eine 1 vormachen!
Fraktion Alternative Wetzikon / glp Wetzikon Bigi Obrist, Esther Schlatter, Tina Fritzsche, Robin Schwitter